Siemens-Bestechung in Nigeria, Russland und Libyen

Wie das Wall Street Journal berichtet, bezahlte die Siemens AG Telekommunikationssparte zwölf Millionen Euro Bestechungsgelder an Regierungsstellen und Industrie in Nigeria, Rußland und Libyen. Die Zeitung listet 77 Bestechungsgeldempfänger mit den empfangenen Summen je Person auf. Zu Beginn dieses Monats hatte Siemens ein mögliches Volumen von insgesamt 1,3 Milliarden Euro eingeräumt. Neue Untersuchungen anderer Sparten schließen China, Griechenland, Ungarn, Israel, Italien, Norwegen und Rußland ein. Insgesamt werden in 65 Ländern Bestechungsvorwürfe untersucht.
Die Quellen enthalten keine Angaben darüber, ob auch Deutschland in der Liste der 65 Länder vorkommt.

Wallstreet-Journal-Artikel

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Wirtschaftsblatt (Österreich)

Ein weitere äußerst interessante Quelle, The Komisar Scoop, beschreibt, wie die Siemens AG gegen die Regeln als direktes Mitglied der lluxemburgischen Clearstream als Nichtbank direkte Finanztransfers vornehmen, und so die gesetzlichen Bankkontrollen für Geldwäsche umgehen konnte. Clearstream ist eine internationale Finanzinstitution, heute zur Deutschen Börse gehörend, die für ihre angeschlossenen Banken internationale Finanztransaktionen, nämlich Wertpapiergeschäfte, aber auch Geldzahlungen abwickelt. Da normalerweise nur Banken dort Transaktionen tätigen dürfen, gibt es dort keine besonderen Kontrollen gegen Geldwäsche, da diese festzustellen ja den Banken selbst vom Gesetzgeber auferlegt ist; Clearstream führt ja nur die Transaktionen in deren Auftrag durch. Für eine Nichtbank ist dies somit die Möglichkeit, die gesetzlichen Kontrollen problemlos zu umgehen. Möglicherweise verbirgt sich daher in den luxemburgischen, diskreten Kontendaten von Clearstream noch ein weit größerer Sumpf. Trotz dieser Möglichkeiten seien die Daten bisher nicht von Strafverfolgungsbehörden ausgewertet worden. Nach einer weiteren Quelle aus der gleichen Feder bei Inter Press Services (IPS) , gibt es sogar eine mögliche Verbindung zwischen Siemens und Clearstream durch Andrew Wang, der in Taiwan wegen Geldwäsche für die französische Firma Thomson (heute Thales) gesucht wird. Danach ist er der Bestechung, Geldwäsche, Betrug und des Mordes an einem Kapitän der taiwanesischen Armee angeklagt, der das Bestechungssystem auffliegen ließ und dessen Leiche später im Chinesischen Meer treibend gefunden wurde.

Wang agierte 1967 auch für Siemens, so der Bericht von IPS, und könnte vom zeitlichen Ablauf her für Siemens ein System der Clearstream-Nutzung aufgebaut haben. Er floh nach dem Tod des Kapitäns nach London, wo er bis heute offenbar unbehelligt lebt.

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