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Der Anschlag

Wie sich leider mehr und mehr zur Gewissheit verdichtet, verbirgt sich hinter der Verabschiedung des EU-Vertrags von Lissabon offenbar ein versteckter Anschlag auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und auf unsere unveräußerlichen Grundrechte. Das frappierendste daran ist, dass diejenigen, die diese Gesetze verabschieden, offenbar die Inhalte gar nicht kennen.

Dies ergibt sich z.B. aus der Lektüre von Antworten von Abgeordneten auf Bürgerfragen zum EU-Vertrag bei abgeordnetenwatch.de

Die Frage stellt sich, auf wen hat man sich verlassen? Wurden die Abgeordneten über die sich verbergenden kritischen Punkte absichtlich im Unklaren gelassen? Auch diejenigen, die in der Presse darüber schreiben, kennen die Punkte nicht. Steckt eine weitreichende Verschwörung dahinter? Oder ist es nur Ignoranz? Wir wissen es nicht.

Aber wir haben uns die Mühe gemacht, einige Punkte gewissermassen "schwarz auf weiß" anhand der Original-Paragraphen zu dokumentieren:

Das sind aber bei weitem nicht alle kritischen Punkte, für uns allerdings sind sie kritisch genug, sie schon alleine genommen als Anschlag auf unsere Verfassung und ihre freiheitlich-demokratische Grundordnung zu werten.

Noch mehr Informationen finden sich in der Klage von Staatsminister a.D. Dr.jur. Peter Gauweiler, MdB, CSU, die ebenfalls mit Originaldokumenten einschließlich Rechtsgutachten der Universität Freiburg dokumentiert ist:


Weitere Hintergründe finden sich beim Staatsrechtler Prof. von Arnim,


In seinem Aufsatz hat er schon 2007 der EU die großen Probleme prophezeit, die jetzt eingetreten sind.



Weitere Links (update 25.6.2008):

Amtliche Fassungen der Verträge im Amtsblatt der Europäischen Union

Zum Thema EUGH: Den Iren aus der Seele gesprochen (Audio)
Tuesday, June 17, 2008 in Staat und Gesellschaft  | Permalink |  Comments (0)
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