Souverän

"Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet" (Carl Schmitt).

Wer ist der Souverän?


"Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet" (Carl Schmitt).

In der Weimarer Republik war das der Reichspräsident, mit bekanntem Endergebnis.

Bei uns ist es - noch - der Bundestag als repräsentative Vertretung des Volkes. Auch wenn es im Bundestag selbst gar nicht zum Besten steht, ist das gut so.

Aber wie lange noch, wenn dubiose Gremien von Bankern und Bankaffinen über den finanziellen Ausnahmezustand entscheiden, wenn es nicht das Bundesverfassungsgericht noch in letzter Minute verhindert?

Dann bleibt nur noch das Volk selbst.

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