Der Zauberlehrling

Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen war einer der entscheidenden "Enabler" der Finanzkrise in Deutschland. Doch jetzt wirkt er wie der Zauberlehrling.

"Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los."

aus J.W. v. Goethe, Der Zauberlehrling

Denn wenn der Bericht der Rheinischen Post vom Dienstag zutrifft, dann wurde den Bahn-Aufsichtsräten Jörg Asmussen, Finanzministerium, und seinem Kollegen aus dem Wirtschaftsministerium, Otremba, die Einsichtnahme in die Vorstandsverträge der neuen Bahn-Vorstände Gerd Becht (Datenschutz) und Ulrich Weber (Personal) vor deren Bestellung zu Vorständen durch den Aufsichtsratsvorsitzenden und Schröder-Freund Werner Müller verweigert.

Ein sehr ungewöhnlicher Vorgang, ist doch der Bund immer noch 100%iger Eigentümer und damit beherrschender Aktionär der Bahn, und könnte damit alle Aufsichtsräte sofort zum Teufel jagen. Wie das Beispiel zeigt, ist jedoch dem Vertreter des Bundes als Mitglied des Aufsichtsrates der direkte Zugriff auf die Vorstandsverträge verwehrt worden.

Dieses erstaunliche Ergebnis ist die Folge des jahrzehntelangen Abbaus jeglicher demokratischer Kontrolle der Beteiligungen des Bundes, die ja im Volkseigentum stehen, darunter immer noch als 100%-Beteiligung die Deutsche Bahn AG, neben den immer noch aktienrechtlich de facto beherrschten Beteiligungen Post und Telekom, indem jegliche Kontrolle z.B. auch durch den Deutschen Bundestag gezielt und wohl auch verfassungswidrig durch den Verweis auf das Aktienrecht ausgeschaltet wurde.

Die Ironie an der Sache: Asmussen und seine Chefs Steinbrück und zuvor Eichel betreiben seit Jahren genau diese Politik. Jetzt ist der Zauberlehrling offenbar selbst Opfer der Finanz-Zauberkräfte geworden, die er auch sonst nicht mehr beherrscht.

Dabei ist hier die Lösung ganz einfach: Man wandle die Deutsche Bahn AG in eine GmbH um, und schon gibt es ein förmliches Weisungsrecht des Bundes, was bisher meist als vorauseilender Gehorsam auch so funktioniert hat.


Siehe auch Jörg Asmussen hier im Blog.

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