Die Antwort: CDU-General Gröhe zur sozialen Marktwirtschaft

CDU-Generalsekretär Gröhe beantwortet unsere bei 'abgeordnetenwatch.de' nicht zugelassene Frage zum Verhältnis von CDU und sozialer Marktwirtschaft.

Liebe Leserinnen und Leser, in unserem letzten Blogeintrag hatten wir die Nichtveröffentlichung einer kritische Frage zur sozialen Marktwirtschaft an CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bei abgeordnetenwatch.de kritisiert. Es sei daher ausdrücklich klargestellt, dass sich der Vorwurf der Zensur nicht an Herrn Gröhe, sondern an 'abgeordnetenwatch' richtet - wie wir mehrfach in den letzten Jahren erlebt haben, werden dort sachliche aber zu kritische Fragen oftmals "wegmoderiert", wenn sie Politiker all zu sehr ärgern könnten. Dies ist sehr schade - für die Idee von abgeordnetenwatch, für die Zeit investierenden und eigene 'Beliebtheit' für das gemeine Wohl riskierenden Fragesteller, und letztlich auch für die Abgeordneten, weil sie so ein geschöntes Bild der Realität dieser Republik vorgespiegelt bekommen.

Um so mehr freuen wir uns, dass CDU-Generalsekretär Gröhe uns auch zur sozialen Marktwirtschaft direkt geantwortet hat. Urteilen Sie selbst. - Martin Weigele

<< ... Insofern empfinde ich die Überschrift zum Eintrag auf Ihrem Blog vom 8. August als nicht angemessen. Gleiches gilt für die Wortwahl in der einleitenden Bemerkung zu Ihrem Artikel: Der Ihrerseits gegenüber abgeordnetenwatch.de erhobene Vorwurf der „Zensur“ und der „Geheimhaltungspolitik“ ist aus meiner Sicht haltlos.

Es ist selbstverständlich, dass ich als gewählter Volksvertreter allen Bürgerinnen und Bürgern jederzeit gerne für den Ihrerseits erbetenen „offenen Dialog“ zur Verfügung stehe. Eine E-Mail an mein Büro im Deutschen Bundestag (hermann.groehe@bundestag.de) ist dafür ebenso empfehlenswert wie ein Brief an mich unter der Adresse ‚Deutscher Bundestag – Platz der Republik 1, 11011 Berlin‘.

Abschließend nutze ich meine Nachricht, um auf die Frage einzugehen, die Sie mir in den letzten Zeilen Ihres Blog-Eintrags gestellt haben. Ludwig Erhard hat sich um die wirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland und um unsere CDU in besonderer Weise verdient gemacht. In seinem Buch „Wohlstand für alle“ finden sich zahlreiche Textpassagen, mit denen auch viele wirtschaftspolitische Fragen der gegenwärtigen Zeit treffend zu beantworten sind. Die Bedeutung Ludwig Erhards bzw. der Sozialen Marktwirtschaft betone auch ich immer wieder, jüngst z. B. in einem Interview mit dem Bayernkurier vom 26. Juli 2011, das Sie gerne unter http://www.hermann-groehe.de/page/29_1018.htm im vollständigen Wortlaut nachlesen können. Froh bin ich darüber, dass sich der Name Ludwig Erhards auch im heutigen Grundsatzprogramm unserer CDU findet: „Die Soziale Marktwirtschaft ist für die CDU das Erfolgsmodell, das es uns auch in Zukunft ermöglicht, in Freiheit, Wohlstand und Sicherheit zu leben. Die CDU bekennt sich zu diesem Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell auch als Antwort auf die Herausforderungen der globalisierten Welt. Die CDU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Sie hat mit Ludwig Erhard die Soziale Marktwirtschaft in der Nachkriegszeit gegen vielfache Widerstände durchgesetzt und die Bundesrepublik Deutschland mit ihr erfolgreich gemacht“, lesen Sie auf S. 46 des Programms „Freiheit und Sicherheit“ – und zur Sozialen Marktwirtschaft im Geiste Ludwig Erhards stehen wir auch in Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe         >>

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