-
Auf Messers Schneide
Mit der Ablehnung der beiden Verfassungsbeschwerden gegen die mühsam korrigierte, bereits einmal als verfassungswidrig festgestellte Begleitgesetzgebung zum EU ...
Existiert in
Blog
-
Aus dem Gleichgewicht (II)
Die Nachrichten der letzten 24 Stunden zeigen nicht nur Gleichgewichtsstörungen unserer Demokratie, sondern eine bedrohliche Schieflage unseres Rechtsstaates: ...
Existiert in
Blog
-
Ausgewählt aus dem EU-Vertrag von Lissabon
Wir dokumentieren und kommentieren wichtige Textstellen des EU-Vertrages von Lissabon.
Existiert in
Hintergründe
-
BVerfG zum EU-Vertrag: Ja. Aber!
Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar;Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keinehinreichenden ...
Existiert in
41902
-
Chuzpe
Chuzpe [xʊtspə] (aus dem jiddischen "Chùtzpe" von hebräisch חצפה [chuzpà] für „Frechheit, Dreistigkeit, Unverschämtheit“ entlehnt) ist eine Mischung aus ...
Existiert in
Blog
-
Das Ende der Post?
Die absurde Ankündigung der Deutschen Post AG, bis 2011 die verbliebenen 475 eigenen Filialen aufzugeben, lohnt einen Blick in die Privatisierungsdebatten des ...
Existiert in
Blog
-
Das Versprechen von Demokratie und Rechtsstaat - 60 Jahre Grundgesetz
Am 23. Mai 1949 trat es in Kraft, unser Grundgesetz, und wir dürfen auf diesen gelungenen Höhepunkt der deutschen Verfassungsgeschichte stolz sein. Doch so ...
Existiert in
Blog
-
Der Anschlag
Wie sich leider mehr und mehr zur Gewissheit verdichtet, verbirgt sich hinter der Verabschiedung des EU-Vertrags von Lissabon offenbar ein versteckter Anschlag ...
Existiert in
Blog
-
Der kalte Staatsstreich
Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche dem EU-Vertrag von Lissabon und damit einhergehenden Grundgesetzänderungen zugestimmt. Ohne dass die Abgeordneten, ...
Existiert in
Blog
-
Der Karlsruhe-Lissabon-Berlin-Trick
"Verfassungsrechtlicher Quellcode" doch nicht "gehackt". Das Jein des BVerfG zum EU Vertrag: Eine einerseits verfassungspolitisch sehr kluge Entscheidung, weil ...
Existiert in
Blog
